Guten Tag werte Leser
Wir erlauben uns einige Worte zur sogg. Fachtag „BerlSenG zwischen Anspruch und Realität“ am 28.6.23 im Bürgersaal Rathaus Zehlendorf
Allein die Überschrift hätte allen ein Signal sein sollen
Zitat: Der bildungssprachliche Ausdruck quo vadis wird meist als Ausdruck der Skepsis und Besorgnis verwendet.
(Diesen hausgemachten Witz hat der LSV selber nicht verstanden)
Dem entsprechend bedeutet er so viel wie „Wohin wird das führen? “
Wer aber hat hier welche Sorgen ?
Vorweg, allein die Protokollführung über drei Stunden fordert Respekt ein, besonders wenn große Themen die Emotionen unter Spannung setzen.
Allein die Frage bleibt, ist derdie Protokollant/in des LSV inkognito? Leider lässt das Protokoll so einige Lücken.
Ob Inhalt- oder Wortprotokoll, es fehlen gut eine Stunde Themen, Inhalt und Worte. Einfach weg, verschwunden.
Und wir wissen inzwischen, das allein dieser Sachverhalt so einigen Seniorenvertretern verschwiegen wurde.
Die Anwesenden werden sich erinnern. Lückenfüllende Ergänzungen sind möglich. Zumindest für die Gäste, die über Tonaufzeichnungen verfügen. Und das mit Befürwortung des Kerns der Landes Senioren Vertretung Berlin !
Vermisst werden weit über 30 Wortmeldungen, mit tatsächlich kritischen Fragen und Inhalten.
Die eingeladene SPD, das nach Abschluss der Evaluation, also nach 2026, erstmal wieder neue Gutachten bestellt werden.
Der Vorschlag der LSV, alle SV`s kontrolliert gleich zu schalten. Und etlich anderes.
Übrigens, kennt jemand den Originaltext der Evaluation der Fa. Ramboll? Wie von Zauberhand nicht mehr existent. Nun, als Teilnehmer liegen mir noch einige interessante Sätze vor.
Die wievielte Evaluation ist das überhaupt? Seit 2010, 2015 usw. Und grad in 2023 gibt es eine neue !!!!! Und wieder wird über uns gesprochen – nicht mit uns.
Und der unterhaltsame Kommentar der Vortragenden auf der erhabenen Bühne, das alle Kommentare der „Vortragenden“ „private Meinungen“ sind.
Löblich sind auch die Worte: – ich werde mir das mal durch den Kopf gehen lassen.
Ach so, das gab`s schon mal, zuletzt von 2018 mit ziemlich gegenteiligen Standpunkten bis doch 2023.
Also wieder 5 Jahre auf wundersame Gedanken eines Kopfes warten?
Aber wird nicht schon über 10 Jahre über grundsatzfragen „nachgedacht“ ? Deutschlandweit auch länger?
Kennen sie aber den Ursprung dieser Geschichte?
Es war einmal – in der Pankower SV gab zum Anfang 2023 das Interesse und den Beschluss ein Kooperatives Treffen aller Berliner SV-Gruppen zu organisieren.
Ziel war eigentlich nur ein Kennlernen und Erfahrungsaustausch. Prompt bot sich der Vorstand an da zu helfen. Toll – dachten wir. Als wir erfuhren, das es ein anderes Ergebnis geben würde, stellten wir energisch Fragen – und bekamen sogar einen Anruf der LSV – „Ihr habt das zu machen was wir sagen“ (Name Datum Zeit ist dokumentiert)
Das Diktat des LSV geht weiter? Die Manipulation von Information Dokumenten und Protokollen geht weiter? Zumindest gibt es dafür begründete Vermutungen.
Tatsächlich, schon wieder . . haben die Parteien sogar das Unwort des Jahrzehnts in ihren Programmen gekonnt vermieden.
– Senioren –
Das Wort Senioren ist nicht einmal getarnt in Wahlprogrammen enthalten. Nicht bei CDU SPD Rot Grün FDP , nur die AFD kennt wohl noch die Volksgruppe der Rentner, der Senioren.
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Den Obervogel abgeschossen haben grad die Parteien CDU Link Grün SPD im
Stadtteiltreff Kissingenviertel Volkssolidarität (unter nachweislich politischer Aufsicht wie alle die Einrichtungen halt so sind).
Zitat: immer mehr Rentner wollen noch unbedingt arbeiten, deshalb müssen sie darin unterstütz werden . . .
Ehrlicher wäre: die Rentner müssen bis ins Grab arbeiten, weil die Rente nicht mehr reicht, weil die Parteien den Alten die Hälfte der Rente einfach wegnehmen.
Klar, irgendwo müssen die Politiker ja auch ihre Diäten und daraus resultierenden Renten hernehmen.
Und das ganze unter der weisen Führung der LSV, natürlich vertreten mit Gefolgsleuten und begeistertem Beifall.
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Es war einmal
Einige Seniorenvertreter griffen eine alte Idee auf – ein Arbeitstreffen aller Berliner Seniorenvertreter. Mit Kennenlernen, Erfahrungsaustausch, entspannten Gesprächen und kurzen Präsentationen. Das nahmen die Pankower auf und beschlossen die Umsetzung. Wie Zufällig bot eine Mitarbeiterin des LSV an bei der Organisation behilflich zu sein. Toll dachten alle. Thema und Auftrag war klar, jede kompetente Hilfe ist willkommen.
Spätestens mit der Einladung zur Zehlendorfer Konferenz im Juni 2023 ohne inhaltliche Absprache wurde klar, das alles anders wird.
Und tatsächlich. Statt das gewünschte Ziel – ein Arbeitstreffen – gab es Vorträge vom LSV. Inhaltlich alte Kalendersprüche mit dem Vermerk – nur eine private Meinung.
Und vorab gab es unter unerlaubter Weitergabe privater Informationen einen Drohanruf – IHR HABT DAS ZU MACHEN WAS WIR SAGEN !
Von den knapp 3 Stunden gab es eine Stunde mit weit über 35 sehr ernsten Fragen, Kritiken, gute Vorschläge und Parteikommentare. Die Körpersprache der vortagenden, so 2 m über den Seniorenvertretern tat ein übriges.
Kein Wortlaut davon wurde im Protokoll wieder gegeben. Was ist Protokollfälschung, laut BGB eine Urkundenfälschung?
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Nun ergibt sich die Frage – wer oder was passiert hier? Wer oder was ist die LSV?
Die LSV ist laut Bundestagsprotokoll keine Vertretung der Seniorenvertreter. Andere Behauptungen sind wohl politische Selbstdarstellungen.
Es gibt laut Parteiinterna den Plan, das die Seniorenvertretungen künftig eingesetzt werden sollen. Also, kein demokratischen Wahlen mehr, keine Selbstbestimmung!
Das Passt zu den Treffen mit SPD und CDU. Nicht nur das dort alte und neue Fragen und Kritiken vorgetragen wurden. Die mit organisierende LSV und im Präsidium sitzend, zeigt sich gänzlich unbewegt im Angesicht der endlos unbequemen Wortmeldungen. Die Parteien ignorierten alle Fragen derart – bei späteren Treffen mit der zuständigen Senatorin gab es die merkwürdige Frage – na , welche Probleme habt Ihr denn? Falsche Tür ? Falscher Planet ?
Und klargestellt wurde auch, so die CDU, das es mit der SPD eine enge Zusammenarbeit gibt – die Wahlbeteiligung soll künftig nicht weiter ausgebaut werden, wurde die also planmäßig abgebaut?
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Nun, lohnt es sich weiter über den Tellerrand zu schauen?
In jedem Fall. Und das tun wir.
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Die Berliner SV in den Bezirken
Es gab ein Bürgermeister-Treffen: über die bezirklichen Seniorenvertretungen könne wir nicht reden, weil wir die gleichzusetzenden Aufwendungen nicht berechnen können!
Wen, wenn es auch eine Wahlabsage mit 4 Jahresgehältern für die Rente gibt, kann mindestens einer rechnen.
Die ungleichen Arbeitsbedingungen in den Bezirken sind zur genüge bekannt.
Aber so gewollt. Wer hats`erfunden? Parteien etwa?
Also, ein wirklich aktiver Seniorenvertreter sein ist wohl nicht für arme Leut.
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Evaluierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes der Fa. Ramboll 2019-2021.
An der Befragung mitwirkende durften feststellen, das die Veröffentlichung vom Senat nicht mehr den Originaltext enthielt.
Erkenntnisse und Konsequenzen gab es sowieso nicht.
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Berliner Bundes-Seniorenkonferenz 2020 Gewerkschaftshaus
Seniorenvertreter durften am Eingang Bleistifte verteilen. Ein tolles Abenteuer
Teilnahme untersagt, Vortragende unbekannt, Inhalt unbekannt, Ergebnis unbekannt.
Fachtagung 2021 . . . . ? und unzählig andere ?
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Wussten Sie, da gibt es inzwischen hunderte von:
Gutachten
Evaluationen
Studien
Reporte
Leitlinien
Partizipation
Altersberichte
Handbücher
Gesetze
Bundesteilhabegesetz
Konferenzen
Positionspapiere
Parlamentarische Dokumente 35 vorliegend
Bundesweite Netzwerke – Mitgliedernetze der Bundesarbeitsgemeinschaften
Landesausschüsse
Bundesausschüsse
Es fehlen für gut 30% der Berliner Wähler oder eben für 930.000 Berliner Bürger ab 60+ (als respektvolles Zeichen für ca. 20 Millionen Bundes-Bürger) positive Konsequenzen u.a. aus:
– Evaluation des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes aus 2021
– Aufnahme der bezirklichen Seniorenvertretungen in das
Bezirksverwaltungsgesetz der LSV
– Akzeptable Regelung der Aufwandsentschädigung für bezirkliche
Seniorenvertretungen
– Prüfsteine der Seniorenpolitik aus 2018
– Thema Gleichstellung mit Bürgerdeputierten aus 2013
– Nachvollziehbare Verbindlichkeit in der Seniorenpolitik aus 2017
– Akzeptable Finanzierung Öffentlichkeitsarbeit für alle Bezirke
– Arbeitsfähige Ausstattung für alle Bezirke
– Seniorenwahl – den Parteien gleichgestellte Grundlagen für die gesetzlich
verpflichtende SV-Wahl
– Keine Kürzungen der Begegnungsstätten
– Bürgernahe Beteiligung ermöglichen statt Mitwirkung diskutieren
– Bekanntgabe der Vorträge und Konsequenzen aus der Seniorenpolitischen
Fachtagung im Gewerkschaftshaus 2021
– Aufarbeitung der Bundesseniorenkongresse
– Aufarbeitung der BAGSO-Fachtagung 2020
– Aufarbeitung der Konsequenzen des Bundesseniorenkongress 2020
– Leitlinien der Seniorenpolitik von 2013 haben für die Bürger bis heute keine
wirkliche erkennbaren Auswirkungen
– Politische Stellungnahme zum Monitoring des Maßnahmenkatalogs zu den
seniorenpolitischen Leitlinien des LSV 2023
– Politische Partizipation bleibt auf der Strecke, resultierend aus den
Wahlprogrammen und Wahlbriefen?
– Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ aus 2011 ein Muster an
politische Vergesslichkeit
– Konsequenzen aus den berichthaften Treffen des LSV mit den zuständigen
Vertretern des AGH
– Transparente Aufarbeitung der Wahlpannen und Konsequenzen, Verhinderung
der öffentlichen örtlichen Präsentation
– Transparente Aufarbeitung des Verbleibs der für die Öffentlichkeitsarbeit
der Berlin SV`s geplanten Gelder sowie aller potentiellen Mittel
– Aufarbeitung der verhinderten Grundentschädigung der ehrenamtlichen SV-
Arbeit, die ja ab einer bestimmten Ebene weniger Thema und zunehmend
Intransparent ist
– Beenden der irreführenden Leitdiskussion „Mitwirkungsgesetz“ in dem alle
können und keiner darf und welches immer noch nicht konsequent zu voller
Wirkung gelangt ist.
– Respektvolle Beachtung und daraus resultierend Gutachten und Evaluationen
seit z.B. 2011 oder transparente Weiterführung der öffentlichen Diskussionen
Offenlegung der Dozenten, Materialien und Protokolle Seniorenkonferenz
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Kann hier von aktiver Sterbebegleitung der SV geredet werden, seitens der LSV und Fraktionen?
Also Hacken zusammenschlagen, Grußanweisung und Lemming spielen
icht für arme.ehältn mindestenz
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Parteien Wahlen und die SV
Parteiwahl
Wählen, Abstimmen, Ignorieren
Es zeigte sich zunehmend, dass für die SV in den Ausschüssen eine aktivere Teilnahme notwendig ist. Diese wurde aber zu 99% systematisch verwehrt.
Zur letzten Parteienwahl in Berlin wurden alle zu Wahl stehenden Parteien angeschrieben und um ihren Standpunkt zur Zusammenarbeit mit der SV gebeten. 20% antworten ohne sinnigen Inhalt.
Aber kein Wunder – gab es doch wie immer in den Wahlprogrammen nicht mal einen bedeutungsvollen Zusammenhang mit oder ohne das Wort “Senioren“.
Ein Gespräch über eine Mitarbeit als Bürgerdeputierte in der BVV löste ausnahmslos bei allen Parteien Gänsehaut aus.
Wo wir wieder bei der unpolitischen Arbeit der SV wären. Also rein sachlich, Themenorientiert, Bürgerorientiert – eben Vertreter der unkontrolliert frei umherlaufen Senioren. Der wirksame Politische Einfluss über die Fraktionen und die LSV ist mittlerweile auch ausreichend dokumentiert.
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Netzwerke
Machen Sie, werte Leser, sich doch mal die Mühe und recherchieren die Netzwerke in Sachen LSV, SV, LSB berlinweit und Bundesweit.
Einfach genial. Die Parteien haben jede Länderübergreifende und Bezirksübergreifende Handhabe , wir als bezirkliche Seniorenvertretung leben in eine gut sortierten KäfigBodenHaltung.
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Corona versus Politik
Über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland haben ab Ende 2022 eine Energiepreispauschale (EPP) in Höhe von 300 Euro ausgezahlt bekommen. Einmalig !
Fast zeitgleich gestehen sich die AGH-Fraktionen auch 300.- zu. Monatlich. Ist ja auch verständlich. Schließlich müssen ja die hälfte Ihren Mindestlohn aufstocken und können ja nicht so oft im AGH anwesend sein.
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Rente – Rentenraub in Germany?
Erinnern wir uns. USA und geplünderte Rentenkassen
Wie sieht es hier aus. Reduzierte Rentenauszahlung, immer höhere Steuern.
Letzte Rentenerhöhung, wer vor her knapp über 600.- hatte bekommt nun weit weniger ausgezahlt.
Zusatzrentenversicherung Ost wurde für Millionen Rentner geplündert. Andere und Politische Zusatzrenten werden weiter gezahlt.
Wo sind die eingezahlten Renten? Ein Solidarbeitrag ist das nicht. Von den Renten werden über 40.000 Mitarbeiter der D Rentenversicherung bezahlt, und auch deren gesicherten Amts-Renten. Auch die Vielen D Rentenversicherung- Bürotürme müssen finanziert werden.
Wer eine private Rentenversicherung abschließt, finanziert auf jeden Fall auch die obskuren Gewinne der Bankenvorstände.
Wäre eine Lösung, das Geld für die Rente selbst zu sparen? Das kann sich zumindest jeder selbst zuverlässig ausrechnen.
Klar ist, das Rentenversicherungssystem ist kein wirklich Soziales System, es sorgt für doppelt Belastung, unzuverlässige Sicherung und Armut.
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Bildung
Also nicht die katastrophale Schulbildung, krankmachendes Schulessen, verschimmelte baufällige Gebäude.
Nein auf welchem Wissensstand werden eigentlich die Seniorenvertreter gehalten?
Ihr muss man sagen – null- wer sich nicht selbst auf eigen Kosten kümmert, muss sich auf intransparente und manipulierte Erzählungen von so einigen Vorständen und dem LSV verlassen. Ein fataler Fehler.
Darüber gibt es zahlreiche Protokollierungen und reale Unterlagen.
Amtshilfe oder gar Akzeptanz? Politischer Einfluss über das LSV ist deutlich.
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CDU
Frauen seien nicht so selbstbewusst wie Männer – und mit Ministerposten täte man ihnen keinen Gefallen, posaunt Friedrich Merz.[Zitat] Der Kanzlerkandidat von CDU und CSU hat ein Frauenbild aus den 50er Jahren und auch mit seiner Politik will er zurück in die Vergangenheit
Also – da wiedersprechen wir. So etliche örtliche Politikerinnen und Amtsinhaberinnen haben mit jeder schrägen Realität die alten weißen Männer durchaus schon eingeholt
das wird ja immer schlimmer mit den parteien.
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tatsächlich scheint es ja in fast allen Bezirken so zu sein
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wir haben auch den zunehmenden Eindruck, das wir das Ganze als eine Kafferunde nennen sollten
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ja, eher eine Kreis derer, die sich das leisten können.
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Wahldebakel
Das ist doch ein Skandal sonders gleichen – da ist doch die AFD die wirklich einzige Partei, die im Wahlprogramm die Senioren erwähnt.
Die wollen doch nicht etwa die Senioren als 22% der Bevölkerung an unserem hochgeschätztem demokratischen System teilhaben lassen?
Oder etwa verhindern, das der Konzern BlackRock durch die SPD unter der Führung von CDU – März noch die letzten Renten stiehlt?
Ist die FDP wirklich so unverschämt und hält sich nicht an die Tradition die unnützen Alten Leute in die Altersarmut zu züchten?
Naja, zumindest hört dann endlich die störende Seniorenvertretungswahl auf. So zumindest öffentlich die SPD unter der Kooperation der CDU mit Ansage des Hr. Dirk Stettner.
Und gut, das die Berliner LSV das voll und ganz unterstützt. Hilfreich ist dabei natürlich, das die LSV von den Senioren nicht abgewählt werden kann, Als beauftragte und nicht gewählte haben die ja schon die Besten Erfahrungen im Steuern, Manipulieren und diversen Angebotsabsprachen.
Danke dafür
aus Redaktionelle Zuarbeit, Belegbarkeit von Aussagen werden vorausgesetzt
Redaktionelle Kommentare sind weiterhin willkommen